AGB

Maik Vieweg (im Folgenden „SG“ genannt) ist Betreiber der Website www.shopgigant.de (im Folgenden „ShopGigant“ genannt), der Mitgliedern (im Folgenden „Nutzer“ genannt), die Teilnahme an nachfolgend beschriebenem Programm ermöglicht. Auf ShopGigant werden Angebote und Dienstleistern von Partnerunternehmen von SG beworben und Nutzern die Möglichkeit des Zugriffs auf Angebote dieser Partnerunternehmen ermöglicht. Bei Zustandekommen eines Geschäftsabschlusses über ShopGigant mit einem dieser Partnerunternehmen, erhält der Nutzer unter folgenden Bedingungen eine Rückvergütung als Prämie (im Folgenden „Cashback“ genannt). Für die erfolgreiche Empfehlung eines Freundes zur Teilnahme am Programm von SG, erhält der User eine Provision (im Folgenden „Provision“ genannt). Beides kann der Nutzer auf ShopGigant gegen Gutscheine (im Folgenden „Prämien“ genannt) eintauschen, auf sein Bankkonto oder per PayPal auszahlen lassen.

1. Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Beziehungen von SG im Verhältnis zu den Nutzern und in Bezug auf die Leistungen, die von SG angeboten werden.
2. Entgegenstehende oder von diesen abweichende Bedingungen erkennt SG nicht an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn SG in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Geschäftsbedingungen einen Vertrag vorbehaltlos eingeht.
3. Das Angebot richtet sich an jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

2. Registrierung / Benutzerkonto

1. Die Registrierung und Eröffnung eines Benutzerkontos auf ShopGigant steht volljährigen Verbrauchern offen, die ihren Wohnsitz in einem Land der Eurozone haben.
2. Durch das vollständige, wahrheitsgemäße Ausfüllen aller Datenfelder innerhalb der zu Verfügung stehenden Registrierungsformulare, inklusive der Angabe einer dauerhaft erreichbaren E-Mailadresse und eines selbst gewählten Passworts sowie der Einwilligung in die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Akzeptieren der Datenschutzerklärung, gibt der Nutzer einen verbindlichen Antrag auf die Einrichtung eines Benutzerkontos ab. Nach Abschluss der Registrierung erhält der Nutzer per E-Mail einen Link zugeschickt. Wenn der Nutzer diesen Link anklickt, wird sein Benutzerkonto aktiviert.
3. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Pro Nutzer ist nur ein Benutzerkonto zulässig.
4. Die Registrierung und das Benutzerkonto sind grundsätzlich kostenlos. Davon unberührt bleiben etwaige Zahlungspflichten des Nutzers im Zusammenhang mit Geschäftsabschlüssen über ShopGigant oder einem unserer Partnerunternehmen.
5. Der Nutzer führt keinen Missbrauch oder Betrug über sein Benutzerkonto durch oder schadet SG nicht in anderer Weise durch die Nutzung von ShopGigant.
6. SG ist berechtigt, den Antrag zur Einrichtung eines Benutzerkontos ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder nicht anzunehmen.
7. SG behält sich das Recht vor, die Höhe des Cashback und der Provision jederzeit zu ändern, Angebote der Partnerunternehmen auszutauschen und/oder auszuschließen oder neue zu integrieren. Diese Änderungen sind selbstverständlich jederzeit sofort auf der Webseite ersichtlich.

3. Prämien-Richtlinien

1. Wenn ein Nutzer sich in sein Benutzerkonto einloggt und über einen von ShopGigant verwendeten Tracking-Link die Website eines Partnerunternehmens besucht und dort einen Vertrag mit dem Partnerunternehmen zu den Konditionen des Partnerunternehmens schließt, ohne zwischendurch andere Seiten aufzurufen, die den Tracking-Prozess stören könnten, erhält SG eine Provision. Die Auszahlung an SG kann bis zu mehrere Monate in Anspruch nehmen. Sowie die Provision an SG ausgezahlt wurde, wird der Cashback des Nutzers seinem Benutzerkonto gutgeschrieben.
2. Der Nutzer erhält unter den im Folgenden genannten Voraussetzungen eine Gutschrift seines Cashbacks auf sein Benutzerkonto:
• wenn der Nutzer in seinem Benutzerkonto eingeloggt ist und über ShopGigant den Shop eines Partnerunternehmens besucht und dort direkt einkauft, ohne zwischendurch andere Seiten aufzurufen, die den Tracking Prozess unbemerkt stören könnten,
• der Abschluss gemäß dem jeweiligen gültigen Angebot unserer Partnerunternehmen erfolgreich war,
• die endgültige Auszahlung der Provision durch das Partnerunternehmen an SG erfolgte,
• Annahme der gelieferten Ware am Versandbestimmungsort und vollständige Erbringung der mit dem Partnerunternehmen vereinbarten Gegenleistung durch den Nutzer,
• Ablauf einer etwaigen gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Widerrufsfrist,
• keine Kündigung des mit dem Partnerunternehmen geschlossenen Vertrags innerhalb der im Angebot dargestellten Frist sowie kein Rücktritt von dem mit dem Partnerunternehmen geschlossenen Vertrags gleich aus welchem Grund, durch das Partnerunternehmen oder den Nutzer,
• die Ursächlichkeit des Geschäftsabschlusses zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen anhand des gesetzten Cookie nachvollziehbar ist,
• der Nutzer nicht gleichzeitig auch der Empfehlende ist,
• der Geschäftsabschluss zwischen dem Partnerunternehmen und dem Nutzer über die Website ShopGigant oder anderer möglicher Dienste von SG während der Gültigkeit des Angebotes erfolgte,
• das Programm nicht mit den eigenen Treueprogrammen oder anderen Gutscheinen der Partnerunternehmen kumuliert wird.
3. Die Höhe des Cashbacks wird jeweils auf den Angebotsseiten auf ShopGigant dargestellt. Dies kann eine Prozentangabe oder auch ein Fixbetrag sein.
4. Die Darstellungen der Partnerunternehmen sind für SG nicht bindend, sondern stellen vielmehr einen Hinweis der Partnerunternehmen dar. Diese können jederzeit das Cashback verändern oder auch bestimmte Waren oder Dienstleistungen herausnehmen, auch nachträglich. Einzig die von SG direkt erteilten Auskünfte zu dem Cashback sind verbindlich.
5. Es zählt grundsätzlich die Prämie zum Zeitpunkt der durch den Nutzer durchgeführten Transaktion.
6. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des von SG mitgeteilten Cashbacks hat der Nutzer spätestens vor Ablauf von vier (4) Wochen nach Zugang der Mitteilung über den Cashback zu erheben; macht er seine Einwendungen in Textform geltend, genügt die Absendung innerhalb der Vier-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Nutzer kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung des Cashbacks verlangen, muss dann aber beweisen, dass zu Unrecht ein ihm zustehendes Cashback nicht oder nicht in voller Höhe gutgeschrieben wurde.
7. Das Cashback bezieht sich immer auf den Nettowert der Ware (Preis abzüglich der gesetzlichen MwSt.). Zusätzliche Kosten wie Versand- und Verpackungskosten werden nicht berücksichtigt.

4. Auszahlungs-Richtlinien

1. Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner im Benutzerkonto hinterlegten Daten selbst verantwortlich. SG übernimmt hierfür keine Haftung. Insbesondere dann nicht, wenn an die hinterlegten Daten ein Cashback ausgezahlt oder versendet wurde und sich im Nachhinein herausstellt, dass diese Daten falsch waren. Eine Auszahlung auf das vom Nutzer angegebene Bankkonto hat für SG erfüllende Wirkung, selbst wenn das Bankkonto nicht dem Nutzer gehört.
2. Eine Auszahlung kann jederzeit für verfügbares Cashback erfolgen. Der höchste Mindestauszahlungsbetrag beträgt 25 €. Dieser kann von SG jederzeit auch ohne vorherige Ankündigung angepasst werden. Der aktuell gültige Mindestauszahlungsbetrag ist im Benutzerkonto ersichtlich. Die Auszahlung erfolgt je nach Datum der Auszahlungsanfrage innerhalb von 4 Wochen.
3. Die Art der Auszahlung (Banküberweisung, PayPal, Gutscheine) kann von SG jederzeit angepasst werden. Es besteht immer nur Anspruch auf die Auszahlungsart, die zum Zeitpunkt des Auszahlungswunsches angeboten wird.
4. Es erfolgt keine Verzinsung auf das angesammelte Cashback.
5. SG erhebt keine Auszahlungsgebühren. Je nach Auszahlungsart können allerdings für den Nutzer seitens des Zahlungsanbieters Gebühren anfallen.
6. Ansprüche können nicht auf Drittpersonen ohne schriftliche Genehmigung durch SG übertragen werden.
7. Grundsätzlich ist es möglich, dass durch technische Gründe die Bestellung über ShopGigant oder unsere Partnerunternehmen nicht korrekt erfasst wurde. Insbesondere dann nicht, wenn der Nutzer in seinem Browser die Nutzung von Cookies unterbunden hat, das Laden der Seite unseres Partnerunternehmens abbricht, vom Nutzer Adblocker eingesetzt werden, das Cookies aufgrund des Besuches fremder Internetseiten überschrieben wurden oder sonstige technische Störungen. Der Nutzer hat in diesen Fällen keinen Anspruch auf Cashback. Er hat jedoch die Möglichkeit, innerhalb von 6 Wochen schriftlich eine Nachbuchungsanfrage zu erstellen. Ob dies Seitens der Partnerunternehmen akzeptiert wird, kann nicht garantiert werden.
8. Das Cashback kann wegen vertragswidrigem Verhalten des Nutzers auch rückwirkend storniert werden. Es findet in diesem Falle keine Auszahlung statt.
9. Sollte ein Nutzer sein Benutzerkonto über 12 Monate nicht aktiv genutzt und die Auszahlung auch nicht veranlasst haben, verjährt der angesammelte Cashback-Anspruch.

5. Pflichten des Nutzers

1. Die Nutzer handeln selbständig und sind gegenüber SG nicht weisungsgebunden. Sie sind für die Einhaltung gesetzlicher, gewerblicher und steuerrechtlicher Bestimmungen selbst verantwortlich. SG ist berechtigt, Konteninformationen und die Transaktionshistorie des Nutzers Behörden zur Verfügung zu stellen, wenn und soweit hierzu eine gesetzliche Verpflichtung oder behördliche Anweisung besteht.
2. Der Nutzer darf ShopGigant nur im Einklang mit geltendem Recht und gemäß diesen AGB benutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, ShopGigant nicht im Rahmen rechts- oder sittenwidriger Inhalte zu nutzen.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, Empfehlungen über ShopGigant in Form von Emails, Nachrichten etc. nur an Personen und/oder Unternehmen zu senden, welche dem Erhalt von Empfehlungen durch den Nutzer ausdrücklich zugestimmt haben.
4. Es ist dem Nutzer untersagt, Marken oder sonstige Rechte und Inhalte von SG oder deren Partnerunternehmen außerhalb von ShopGigant zu verwenden, ohne das er hierzu eine schriftliche Genehmigung vorliegen hat.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich eigene, personenbezogene und korrekte Daten von sich selbst anzugeben.
6. Der Nutzer ist verantwortlich und haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Passwortes und Benutzerkontos vorgenommen werden. Daher muss der Nutzer sein Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Benutzerkonto sorgfältig sichern. Wenn ein Nutzer Anhaltspunkte dafür hat, dass sein Benutzerkonto von Dritten missbraucht wurde, muss er SG unverzüglich darüber in Kenntnis setzen und eine Sperrung des Benutzerkontos veranlassen. Außerdem muss er dieses kündigen und gegebenenfalls ein neues Benutzerkonto anlegen.
7. Der Nutzer darf nur ein einziges Benutzerkonto unterhalten. Meldet ein Nutzer mehrere Benutzerkonten an, so behält sich SG das Recht vor, die unrechtmäßig eröffneten Benutzerkonten fristlos zu kündigen. Hierbei verfällt bereits auf diesen Benutzerkonten gutgeschriebenes Cashback.

6. Verfügbarkeit

1. Die Verfügbarkeit unserer Server ist mit fast 100% gewährleistet. Sollte unerwarteter Weise ShopGigant nicht erreichbar sein, übernimmt SG hierfür keine Gewähr.
2. Etwaige Wartungsarbeiten oder Updates am System werden voraussichtlich nachts durchgeführt. Der Nutzer ist hiermit einverstanden.

7. Vertragslaufzeit

1. Der Nutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit ohne Angaben von Gründen im geschlossenen Bereich selbständig löschen. Etwaige noch nicht abgerufene Cashbacks und Provisionen verfallen und können nicht wieder reaktiviert werden.
2. Wurde das Benutzerkonto mindestens 12 Monate nicht mehr aktiv genutzt, so hat die SG das Recht, dieses mit einer Frist von 3 Monaten durch das Senden einer E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse ordentlich zu kündigen.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch SG liegt insbesondere dann vor, wenn
• sich ein Nutzer unter Angabe verschiedener Namen und/oder E-Mail-Anschriften mehrfach registrieren lässt,
• der Nutzer die Dienste von ShopGigant stört oder diese missbräuchlich nutzt,
• der Nutzer die Löschung seiner Daten verlangt,
• der Nutzer die Zustimmung zu der Datenschutzerklärung widerruft,
• der Nutzer gegen diese AGB verstößt.
4. Befinden sich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung Cashback oder Provisionen auf dem Benutzerkonto, werden diese gelöscht.
5. Nach Wirksamwerden der Kündigung wird SG den Benutzernamen und das Passwort des Nutzers deaktivieren und sämtliche Daten löschen, die der Nutzer an ShopGigant übermittelt hat oder die ShopGigant an den Nutzer übermittelt hat, sobald SG diese Daten nicht mehr zu finanzrechtlich notwendigen Abrechnungs- und Nachweiszwecken benötigt.
6. SG behält sich das Recht vor, inaktive Benutzerkonten zu löschen. Ein Benutzerkonto gilt als inaktiv, wenn der Nutzer sein Benutzerkonto über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht mehr benutzt hat, sich insbesondere nicht mehr eingeloggt hat. Vor Löschung eines inaktiven Benutzerkontos, wird SG versuchen, den Nutzer über die von diesem angegebene E-Mailadresse anzuschreiben unter Setzung einer Frist von 3 Monaten zur Reaktivierung seines Benutzerkontos. Falls der Nutzer einer Löschung nicht innerhalb dieser Frist widerspricht oder sein Benutzerkonto durch Nutzung reaktiviert, wird das Benutzerkonto gelöscht.

8. Haftung & Gewährleistung

1. SG stellt auf ShopGigant unter anderem Angebote von Partnerunternehmen dar und handelt dabei nicht als Vertreter dieser Partnerunternehmen. Durch die Registrierung und Einrichtung eines Benutzerkontos auf ShopGigant entsteht keine Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und den Partnerunternehmen.
2. SG übernimmt keine Haftung aufgrund von Pflichtverletzungen aus Verträgen, die zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen bestehen. SG haftet auch nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von seinen Partnerunternehmen zur Verfügung gestellten Informationen.
3. SG garantiert und haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit von ShopGigant. Die Webseiten von ShopGigant und seinen Partnerunternehmen können aus Wartungsgründen vorübergehend nicht erreichbar sein.
4. Für die Verfügbarkeit, den ordnungsgemäßen Versand und die Mangelfreiheit der Produkte sowie der Dienstleistungen des Partnerunternehmens sowie für dessen Abrechnung ist allein das jeweilige Partnerunternehmen verantwortlich.
5. SG distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller mit ShopGigant verlinkten Websites und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für solche Inhalte. Für diese und für die Zugänglichkeit und Sicherheit sind die Anbieter der jeweiligen Websites selbst verantwortlich.
6. Das Cashback wird direkt vom Partnerunternehmen geprüft und bestätigt, nicht von SG. Die auf ShopGigant enthaltenen Informationen (Preis, Produkte, Angebote der Partnerunternehmen, Verfügbarkeit und Lieferzeit) werden täglich aktualisiert. Trotz unserer Sorgfalt können Informationen fehlerhaft oder unvollständig sein. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann SG deshalb keine Gewähr übernehmen.
7. SG übernimmt keine Haftung hinsichtlich der tatsächlichen oder angenommenen Qualität der Produkte oder Dienstleistungen des Partnerunternehmens.

9. Hinweise zur Datenverarbeitung

1. SG erhebt, speichert und nutzt die personenbezogenen Daten des Nutzers ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und im Rahmen der von dem jeweiligen Nutzer erteilten Einwilligungen.
2. Die Einzelheiten über Umfang und Verwendung der personenbezogenen Daten und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung können der Datenschutzerklärung entnommen werden, die auf ShopGigant jederzeit über den Link „Datenschutz“ abrufbar ist.

10. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. SG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
2. SG wird solche Änderungen jeweils mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden der Änderungen durch das Senden einer E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mailadresse ankündigen.
3. nach Zugang der Änderungsmitteilung den Änderungen in Schriftform (E-Mail oder Brief) widerspricht, gelten die Änderungen ab Fristablauf angenommen.
4. Im Falle des Widerspruchs ist SG berechtigt, das Benutzerkonto ordentlich zu kündigen.

11. Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als ersetzt durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
2. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen, die sich daraus ergeben, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: März 2019
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